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BVerwG, 23.07.1998 - 9 B 75.98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde wegen nicht genügender Darlegung des Verfahrensmangels
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.06.1998 - 9 B 412.98
Verwaltungsprozeßrecht - Unvollständige oder lückenhafte Entscheidungsgründe als …
Auszug aus BVerwG, 23.07.1998 - 9 B 75.98
Denn die Beschwerde macht nicht geltend, daß das Berufungsgericht die Verneinung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG überhaupt nicht oder mit völlig unverständlichen Ausführungen begründet habe, so daß nicht erkennbar sei, welche Überlegungen für die Entscheidung maßgebend gewesen seien (zu den Voraussetzungen des Formmangels der fehlenden Entscheidungsgründe im Sinne von § 138 Nr. 6 VwGO vgl. im einzelnen den zur Veröffentlichung anstehenden Senatsbeschluß vom 5. Juni 1998 - BVerwG 9 B 412.98 -).